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Auswandern nach Uruguay

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Amtseinführung der neuen Ministerpräsidenten und Bürgermeister

Geschrieben von Manfred Burger   
Erstellt: Donnerstag, 8. Juli 2010

Foto: Particia Ayala, Frente Amplio, Artigas, Uruguay.Zwischen heute und Samstag werden die am 9. Mai gewählten 19 Ministerpräsidenten (Intendentes) ihre Amtsgeschäfte übernehmen. 12 davon stellt der Partido Nacional ("Blancos"), 2 der Partido Colorado, die andere Oppositionspartei, und nur 5 sind dem Regierungsbündnis Frente Amplio zugehörig.

Unter den Chefs der Länderregierungen werden erstmals in der uruguayischen Geschichte auch Frauen sein, allen voran Ana Olivera (Frente Amplio), die neue Erste Bürgermeisterin von Montevideo, außerdem Patricia Ayala (Frente Amplio) und Adriana Peña (Partido Nacional), die neuen Ministerpräsidentinnen von Artigas bzw. Lavalleja.

Foto: Patricia Ayala (Frente Amplio), die neue Ministerpräsidentin (Intendenta) des Bundeslandes (Departamento) Artigas. Sie ist eine der drei Frauen, die die nächsten fünf Jahre eine der 19 uruguayischen Länderregierungen führen wird.

Der Parteiströmung von Präsident José Mujica (MPP / Ex-Tupamaros) zugehörig, kann man sich bei ihr die ideologische Mischung aus Ché Guevara, Müsli, Ganja und "Feminismus" so richtig bildhaft vorstellen...

Ab heute werden auch die in den Kommunalwahlen vom Mai erstmals gewählten 89 Bürgermeister (Alcaldes) sowie die Abgeordneten der Landesparlamente und Gemeinderäte ihre Arbeit aufnehmen.

Keine Fiesta in Montevideo

Die Amtseinführung von Frau Olivera in Montevideo verläuft völlig emotionslos, kein Vergleich mit der Jubelstimmung, die herrschte als Tabaré Vázquez 1990 erstmalig die Intendencia von Montevideo für den Frente Amplio übernahm. Wenn heute irgendwo gefeiert wird, dann in den Departamentos des Landesinneren, wo der Partido Nacional eine neue Regierungsperiode antritt.

Auch Vázquez's Nachfolger, Mariano Arana und Ricardo Ehrlich, waren noch von viel mehr Optimismus und Anteilnahme der Bevölkerung begleitet worden. Was Frau Olivera vorhat, scheint hingegen außer die Politiker kaum jemand zu interessieren. Dazu paßt auch die inhaltsleere Wahlkampagne, die Ana Olivera geführt hatte.

Stalinistische Kaderpolitik

Frau Olivera war von Präsident Mujica, dessen Parteiströmung und Verbündeten als Kandidatin gegen Daniél Martínez durchgeboxt worden, den die Mehrheit des Frente Amplio und auch der Frente-Wählerschaft gerne als nächsten Intendente der Hauptstadt gesehen hätte.

Die Quittung für dieses stalinistische Kaderspiel des frischgebackenen Presidente war ein deutlicher Wahlboykott in der Frente-Amplio-Hochburg Montevideo, wo erstens die Wahlbeteiligung für uruguayische Verhältnisse (Wahlpflicht!) erstaunlich niedrig war und zweitens 14% der abgegebenen Stimmen ungültige oder leere Stimmzettel waren, was allgemein als Warnschuß vor den Bug der Regierungskoalition gewertet wurde (s. Uruguay-Magazin v. 17. 5. 2010, Uruguay-Magazin v. 1. 3. 2010, Uruguay-Magazin v. 25. 1. 2010, Uruguay-Magazin v. 31. 1. 2010).

Dezentralisierung oder mehr Bürokratie?

Die Aufgaben, Rechte und Verantwortlichkeiten der landesweit neu geschaffenen 89 Bezirke (Alcaldías) kennt hier niemand so genau, möglicherweise nicht einmal die gewählten Bürgermeister (Alcaldes) selbst. All das war ziemlich über's Knie gebrochen worden, und statt nach einer effektiven Dezentralisierung sieht das Ganze eher nach einer Aufblähung des bürokratischen Wasserkopfs und einer Verwischung der behördlichen Zuständigkeiten aus.

In Canelones und Montevideo wurden die meisten Alcaldías geschaffen, 29 in der "Comuna Canaria" (Canelones) und 8 in der Kapitale. Die neuen Hauptstadtbezirke erhielten so schöne und aussagekräftige Namen wie "A", "B", "C" ... bis "H". Wenn man zumindest die Himmelsrichtungen und/oder die geographische Lage in die Namensgebung hätte mit einfließen lassen, hätte das Alltagsbewußtsein wenigstens ein bischen was mit den Namen anfangen können.


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