Angesichts der Tatsache, daß keiner der beiden von unterschiedlichen Frente-Amplio-Sektoren vorgeschlagenen Kanditaten für das Erste Bürgermeisteramt von Montevideo das nötige Quorum einer Zweidrittelmehrheit des Parteiplenums des Frente Amplio von Montevideo auf sich vereinigen konnte, tauchte diese Woche der Name einer Kompromißkandidatin in der Diskussion auf: Ana Olivera vom Partido Comunista.

Am Freitag wurde sie bei nur zwei Enthaltungen zur Einheitskandidatin des Regierungsbündnisses gewählt (s. El País v. 30. 1. 2010). Damit ist sie die erste Frau, die in Uruguay als aussichtsreiche Spitzenkandidatin bei wichtigen Wahlen antritt.

Foto: Ana Olivera (Partido Comunista), Einheitskandidatin des Frente Amplio für das Erste Bürgermeisteramt von Montevideo.

Frau Olivera ist von Beruf Lehrerin der Oberstufe (Secundaria), war Mitglied der Tupamaros, während der Militärdiktatur in Frankreich und Kuba im Exil, wo sie in die Kommunistische Partei eintrat, und hat nach Ihrer Rückkehr zehn Jahre lang in verschiedenen Positionen der Stadtverwaltung von Montevideo gearbeitet, nachdem der Frente Amplio dort 1990 an die Regierung gekommen war.

In der scheidenden Vázquez-Regierung ist Frau Olivera Vizeministerin für Soziale Entwicklung und war Impulsgebgerin für den Nothilfeplan PANES und andere Sozialprogramme. José Mujica hatte sie ab 1. März 2010 als Ministerin dieser Behörde vorgesehen (s. Das Kabinett der künftigen Regierung von José Mujica). Dieses Amt muß nun wohl jemand anders übernehmen.

Der ursprünglich von Mujica und Astori favorisierte Kandidat für das Erste Bürgermeisteramt, Carlos Varela von Astoris Parteiströmung Asamblea Uruguay, war von seiner Kandidatur zurückgetreten, nachdem diese sich aus aussichtslos herausgestellt hatte.

Sein Rivale, Daniel Martínez von der Sozialistischen Partei (Espacio 90), hatte die Mehrheit der Frente-Amplio-Basis hinter sich und auch die Mehrheit des Montevideaner Parteiplenums, kam aber nicht auf das notwendige Quorum. In einem etwas indignierten Kommuniqué ließ die Sozialistische Partei nun verlauten, Martínez habe ein "Veto" gewisser Frente-Sektoren gegen sich gehabt, "obwohl er auf die Unterstützung der überwältigenden Mehrheit der Parteibasis zählen konnte und auf 60% der Plenumsstimmen" (s. Publimetro v. 30. 1. 2010; vgl. Landtagswahlen 2010: Wer wird Erster Bürgermeister (Intendente) von Montevideo?).

Manche sprechen von einer strategischen Meisterleistung von José Mujica und seinem Vize, Danilo Astori, die mit der erfolgreichen Promovierung der Kandidatur von Ana Olivera eine Niederlage, die Nichtakzeptanz ihres Kandidaten Varela, in einen Sieg verwandelten. Außerdem erfüllte Mujica so ein altes Versprechen gegenüber der Kommunistischen Partei, und es wurde verhindert, daß Daniel Martínez sich als Kandidat für die nächsten Präsidentsvchaftswahlen von 2014 aufbauen kann, was dieser vorhatte, denn 2014 wollen wahrscheinlich Tabaré Vázquez und auch Danilo Astori wieder in's Rennen gehen. Mit Frau Oliveras Kandidatur wurde auch die Einheit des Regierungsbündnisses gewahrt bzw. wieder hergestellt, sicherten doch alle Frente-Strömungen ihr eine vorbehaltlose Unterstützung zu. Und last, but not least, äußerte Mujica er sei "glücklich" darüber, daß in Uruguay nun zum ersten Mal eine Frau in aussichtsreicher Position für ein wichtiges Regierungsamt antrete.

So wurden mit Ana Oliveras Kandidatur mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Die Frage ist nur, ob das auch gut für Montevideo ist. Kompromißkandidaten sind nicht immer die besten. Mir persönlich haben sowohl Daniel Martínez als auch Carlos Varela als Kandidaten gut gefallen. Beide sind gestandene Politiker mit viel Durchsetzungsvermögen.

Im Einvernehmen mit einem Beschluß von Oliveras Kommunistischer Partei wird diese als Erste Bürgermeisterin nur 15.000 Pesos (ca. 550 Euro) des knapp über 100.000 Pesos (ca. 3.700 Euro) liegenden Intendente-Gehalts für sich verwenden. Die übrigen 85.000 Pesos werden in die Kassen der KP und des Frente Amplio fließen.

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• Landtagswahlen 2010: Wer wird Erster Bürgermeister (Intendente) von Montevideo?
• Das Kabinett der künftigen Regierung von José Mujica